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Informationen zur Politik in Dossenheim

Unser Programm zur Kommunalwahl 2014

 

Am Freitag, den 09.03.18 konnte die Vorsitzende der SPD Dossenheim, Petra Gehrig-Beyrer, die Mitglieder des Ortsvereins zur Jahreshauptversammlung im Nebenzimmer des Restaurant „Ambiente“ begrüßen, erfreulicherweise auch einige der 16 Neumitglieder. Sie stellte zunächst die Vorstands- und Fraktionsmitglieder vor und bedankte sich für deren engagierte Arbeit im zurück liegenden Jahr.

Sie gedachte des im vergangenen Jahr verstorbenen Vorstandsmitglieds Franz Lambert.  


Nach Beschluss der Tagesordnung folgte zunächst der Bericht der Vorsitzenden über die Aktivitäten des Ortsvereins, wie zuletzt über den Bürgerdialog zu aktuellen, kommunalen Themen im Februar 2018. Der Fraktionssprecher Carlo Bonifer berichtete von der Arbeit der Gemeinderatsfraktion im abgelaufenen Jahr und hob besonders die eingebrachten und teilweise auch umgesetzten Anträge der SPD hervor. In Vertretung des Kassierers Dr. Fred Hermann trug Gerd Apfel den Kassenbericht vor. Die Revisorin Hannelore Fischer erklärte, dass die Kassenprüfung keinerlei Beanstandungen ergab. Der Vorstand und der Kassierer wurden durch die anwesenden Mitglieder einstimmig entlastet.
Zur neuen Schriftführerin wurde unser langjähriges Vorstandsmitglied Gabriele Baumhard gewählt. Sehr erfreulich ist die Wahl unseres neu zugezogenen Mitglieds Thomas Schwarz zum Internetbeauftragten.
Im Anschluss entstand noch eine angeregte Diskussion zu kommunalpolitischen Themen wie z. B. dem kürzlich vorgestellten Flächennutzungsplan des Nachbarschaftsverbandes. Natürlich wurden auch das Mitgliedervotum und die derzeitige Lage der SPD thematisiert.  

 

Veröffentlicht am 09.04.2018

Grundsätzlich finden wir eine gute finanzielle Ausgangslage für den Haushalt 2018 vor. Der Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen 2017 und die mittelfristige Finanzplanung zeigen: Risiken sind nicht ausgeschlossen und die Gemeinde kann nicht immer auf planbare Einnahmen hoffen. Die Kommunen haben in den vergangenen Jahren erheblich Zusatzaufgaben bekommen, die einen finanziellen Mehraufwand erfordern. Wir wollen, daß das Land Baden-Württemberg die Kommunen unterstützt bei ihrer Bewältigung wichtiger Aufgaben, wie: soziale Gerechtigkeit und Integration, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, kostengünstige Bildungszugänge, Stärkung der Vereine und andere wichtige Integrationsfaktoren, die von den Rathäusern bewältigt werden und dafür jede Unterstützung benötigen. Die wichtigste Aufgabe für 2018 ist die Umsetzung geplanter und auch schon finanzierter Projekte. Dazu hat die SPD-Fraktion Anträge eingebracht, u.a. zur bürgerfreundlichen Gestaltung der Raumänderungen im Rathaus, Verkehrslenkungsmaßnahmen, Hochwasserschutz, Erhaltung der Parkflächen, und vieles mehr. Näheres hierzu haben wir in unserer Haushaltsrede ausgeführt:

 

 

Veröffentlicht am 09.04.2018

[Gerd Apfel (re.) gratuliert Peter Denger]

Zum 75. Geburtstag von Peter Denger war auch eine Delegation der SPD Dossenheim in den hessischen Odenwald gereist. Gerd Apfel gratulierte dem ehemaligen Dossenheimer Bürgermeister und überreichte im Auftrag des Ortsvereins ein kleines Präsent.

 

Veröffentlicht am 09.04.2018

Am Donnerstag, den 08.02.2018 lud der Ortsverband der SPD die Dossenheimer Bevölkerung zu einem Bürgerdialog in den Rathaussaal ein zu den vorgeschlagenen Themen

- Bebauung rund um die kath. Kirche

- Sanierung Hallenbad

- Vorsorgemaßnahmen bei Hochwasser

- Baumaßnahme Bachstraße

- Erweiterung Gewerbegebiet Dossenheim-Süd.

Zudem wurden noch die verschiedenen Anregungen der Teilnehmer aufgegriffen. Angesichts der „närrischen Zeiten“ war die Resonanz sehr erfreulich bei einer ausgewogenen Veranstaltung mit einer guten Mischung aus Information und Diskussion. Herzlichen Dank an die vielen interessierten Bürgerinnen und Bürger und an die Gemeinderäte Jochen Matenaer, Carlo Bonifer und Rüdiger Neumann, die informierten und bei der anschließenden, sehr angeregten und sachlichen Diskussion Rede und Antwort standen. Alles in allem war es aus unserer Sicht eine gelungene Veranstaltung, die man durchaus in regelmäßigen Abständen wiederholen sollte.

Veröffentlicht am 09.04.2018

Es kommt was in Bewegung. In der SPD hat die längst überfällige Debatte über die Zukunft des Sozialstaats begonnen. Eine Diskussion, die ebenso in vielen Teilen der Gesellschaft geführt wird. Dabei muss es um mehr gehen als das Drehen kleiner Schräubchen. Es geht um Zukunftsentwürfe, die über den Tag hinaus gedacht sind. Wie können wir soziale Absicherung auch in zwanzig, dreißig Jahren sichern? Wie muss ein funktionierender Sozialstaat in Zeiten der Digitalisierung aussehen? Aber auch: Was tun gegen die wachsende Kinderarmut in Deutschland?

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 05.04.2018

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zu den aktuellen Zahlen des Caritasverbandes Rottenburg-Stuttgart bezüglich Kinderarmut:

„Es ist keine neue Erkenntnis, dass selbst im reichen Baden-Württemberg jedes fünfte Kind arm oder armutsgefährdet ist. Gerade Sozialminister Lucha täte gut daran, mal in den von der SPD eingeführten Armuts- und Reichtumsbericht zu schauen. Die aktuellen Zahlen des Caritasverbandes Rottenburg-Stuttgart sind aber ein Beleg dafür, dass die Politik aufhören muss, an kleinen Schräubchen zu drehen. Wir brauchen einen Neustart unserer sozialen Sicherungssysteme, der insbesondere Kinder vor Armut schützt. Ich werbe für eine Kindergrundsicherung.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 19.03.2018

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