Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
15.04.2020 in Kommunalpolitik
Jahreshauptversammlung
Noch in Vor-Corona-Zeiten trafen sich die Mitglieder des Ortsvereins zu ihrer Jahreshauptversammlung. Zweiter Vorsitzender Steffen Schmitt konnte in seinem Jahresbericht 2019 auf eine erfreuliche Mitgliederentwicklung hinweisen: 9 Eintritte, 2 Austritte, 3 Wegzüge, 2 Zuzüge und leider einen Todesfall. Somit hat der SPD Ortsverein momentan 87 Mitglieder. Für den SPD Ortsverein Dossenheim war das vergangene Jahr geprägt von drei Wahlen: die Bürgermeisterwahl im Februar, sowie die Kommunal- und Europawahlen im Mai.
01.10.2019 in Kommunalpolitik
Einrichtungen für blinde und sehbehinderte Menschen bei Fahrbahnüberquerungen
Mit Ausnahme der Fahrbahnüberquerung der B3 am OEG-Bahnhof-Schillerstraße (Vibrationstaster) existiert leider an keiner Straßenüberquerung in Dossenheim eine Ausstattung zur sicheren Überquerung für blinde und sehbehinderte Menschen. Dies gilt insbesondere für folgende Überquerungen:
- B3-Haltestelle Dossenheim-Nord (Hanna-und-Simeon-Heim)
- B3-Schwabenheimer Straße Nord
- B3-Schwabenheimer Straße Süd
- B3-OEG-Bahnhof-Neckarstraße
- Bahnhofstraße-Ärztehaus
- Haltestelle Dossenheim Süd-Vitalis-Ärztehaus (keine Ampel, kein Zebrastreifen)
- L531 am SWR-Sendergebäude
- L531-Boschstraße (Gemarkung HD)
Die SPD beantragt die sukzessive Ausstattung dieser Überquerungen mit Einrichtungen für blinde und sehbhinderte Menschen. Die aufgeführten Überquerungen betreffen stark befahrene Straßen und teilweise die Straßenbahn-Linie 5. Diese werden sehr häufig von Fußgängern und damit natürlich auch von blinden und sehbehinderten Menschen genutzt. Nach der DIN 32981 sind die folgenden Maßnahmen möglich:
01.07.2019 in Kommunalpolitik
Radschnell- und neuer Radrundweg
Der Bau von Radschnellwegen (RSW) ist ein unverzichtbarer Bestandteil im Hinblick zu einer CO2-
freien Verkehrswende. Dies gilt ganz besonders für die Strecke zwischen Heidelberg und Mannheim.
Hier ergänzt ein RSW das Angebot der S-Bahnen, der Linie 5 (OEG) und der Autobahn A 656. Eine
Machbarkeitsstudie des federführenden Regierungspräsidiums Karlsruhe (RP) zur Streckenführung
eines RSW zwischen Heidelberg und Mannheim kam zu dem Ergebnis, dass 3 Trassenführungen
möglich sind:
04.06.2019 in Kommunalpolitik
Wahlergebnis
Es ist keine Frage – wir hatten ein anderes Wahlergebnis erhofft. Obwohl wir rund 2.600 Stimmen dazu gewonnen haben, reichte es knapp nicht, wiederum mit 4 Sitzen im Gemeinderat vertreten zu sein. Der bundespolitische Trend verlief nicht zu unseren Gunsten. In den nächsten 5 Jahren bilden Carlo Bonifer, Jochen Konradi und Rüdiger Neumann die neue SPD-Fraktion. Der gesamte Ortsverein wird sie tatkräftig unterstützen. Wir gratulieren dem Wahlsieger und werden wie in der Vergangenheit mit allen Parteien konstruktiv zum Wohle der Dossenheimer Bevölkerung zusammenarbeiten.
16.05.2019 in Kommunalpolitik
Unser Wahlprogramm für Dossenheim – Teil 5
Die Kurpfalzschule soll zu einer echten Ganztagsschule mit verbindlichem, rhythmisiertem Unterricht an 5 Tagen/Woche weiterentwickelt werden.
Der Kinder- und Jugendaustausch mit unserer Partnergemeinde Le Grau du Roi soll beibehalten werden.
Das Beratungsangebot der KLIBA zu Fragen der Energieeffizienz soll um ein umfassendes ökologisches Informations- und Beratungsangebot erweitert werden.
An der Kreuzung Boschstraße/Autobahnzubringer (L531) sollen Fußgänger- und Radfahrerzonen markiert werden, um die Überquerung zu erleichtern.
Der Bau dringend benötigter, bezahlbarer Wohnungen soll im Bestand erfolgen. Um nachfolgenden Generationen Alternativen offen zu halten, soll die Reservefläche Wohnungsbau „Augustenbühl“ im Flächennutzungsplan der Metropolregion Rhein-Neckar erhalten bleiben.
05.05.2019 in Kommunalpolitik
Unser Wahlprogramm für Dossenheim – Teil 4
Die Homepage der Gemeinde muss modernisiert und ein „Bürgerportal“ integriert werden.
Die Gemeindeverwaltung soll im Zuge der Bebauung des Raiffeisenplatzes Verhandlungen mit den Flächeneigentümern aufnehmen, inwieweit hier bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann.
Die Ansiedlung von Mehrgenerationenprojekten müssen von der Gemeinde gefördert werden.
Die offene Jugendarbeit soll durch die Einrichtung eines „Jugendtreffs“ ergänzt werden.
Die Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Jugendgemeinderat (JGR) muss verbessert werden. Es ist zu prüfen, ob dem JGR Stimmrechte bei bestimmten Beschlüssen eingeräumt werden können.
29.04.2019 in Kommunalpolitik
Unser Wahlprogramm für Dossenheim – Teil 3
Wir unterstützen das Volksbegehren der Landes-SPD zur schrittweisen Einführung gebührenfreier Krippen- und Kindergartenplätze.
In regelmäßigen Bürgerversammlungen soll die Gemeindeverwaltung über wichtige Projekte (z.B. Hochwasserschutz) in der Gemeinde informieren.
Im Steinbruch Vatter soll kein „2. Steinbruchmuseum“ eingerichtet werden. Lediglich ein Wanderweg durch den Steinbruch soll zugänglich gemacht werden.
Mit Hilfe einer neu einzurichtenden „Dossenheim-App“ sollen Bürgerinnen und Bürger einen Zugang zu wichtigen Informationen erhalten.
Die Fußgängerampeln zur Überquerung der B3 müssen mit akustischen Signalen nachgerüstet werden.
Termine
29.04.24 19.00 Uhr
Sitzung Gemeinderat
07.05.2024 19.00 Uhr
Sitzung Technischer Ausschuss
08.05.2024 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Mit der SPD im Gespräch auf dem Wochenmarkt
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