„Unsere Initiative gibt allen Beteiligten die Gelegenheit, die Verhältnismäßigkeit ihrer Maßnahmen nochmals zu überprüfen“, erklärt Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck zum „Kreisel-Beschluss“ der SPD-Landtagsfraktion. Diese fordert in der aktuellen Debatte um den umstrittenen Rückbau von Kreiselkunst ein sofort wirksames Moratorium. „Das Verkehrsministerium muss seinen Erlass zur Sicherheit in Kreiseln sofort auf Eis legen, bevor noch mehr beliebte Kunstwerke zwangsweise wieder abgebaut werden“, verlangte Fraktionschef Claus Schmiedel nach der Fraktionssitzung.

Zugleich kündigte er einen parlamentarischen Vorstoß an, mit dem das Verkehrsministerium zu weniger restriktiven Anweisungen an die Kommunen gedrängt werden soll. Hintergrund der SPD-Initiative sind mehrere Fälle, in denen es auf der Grundlage des derzeit noch rechtsverbindlichen Erlasses zur Demontage von in der jeweiligen Bürgerschaft geschätzten Kunstobjekten gekommen war.

Auch für die SPD sind die Verkehrssicherheit und die Verringerung der Unfallgefahr in Kreiseln hohe Güter. Allerdings dürfe man dabei das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Die SPD-Landtagsfraktion dringt bei einer Neufassung der Vorschrift auf deutlich mehr Augenmaß und unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips auf mehr Entscheidungsfreiheit für die Kommunen und Behörden vor Ort.

„Ich freue mich, die Bürgermeister und Menschen in meinem Wahlkreis dabei unterstützen zu können, die geschätzten Kunstwerke auf ihren Kreiseln belassen zu können“, zeigt sich Gerhard Kleinböck vom Erfolg der SPD-Initiative überzeugt.