Jahreshauptversammlung der SPD Rhein Neckar am 10.05.2025

Veröffentlicht am 10.05.2025 in Kreisverband

Philipp Ehlermann aus Dossenheim bei der Antragsbegründung

Mit großem Beifall und nach einer Dankesrede des Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Lars Castellucci wurde die bisherige Kreisvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau verabschiedet, die auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte. Zu ihrer Nachfolgerin wurde Xenia Rösch aus Sandhausen gewählt. Im Amt bestätigt wurde der bisherige Co-Vorsitzende Daniel Born aus Schwetzingen, aktueller Vizepräsident des Landtages von Baden-Württemberg. Unser Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny aus Schriesheim wurde als einer von vier stellvertretenden Kreisvorsitzenden ebenfalls bestätigt.

Erfolgreicher Dossenheimer Antrag zum Ausstieg aus der Plattform X

Auf Initiative des SPD-Ortsvereins Dossenheim ruft der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar alle Parteigliederungen sowie Mandatsträger*innen dringend dazu auf, die Plattform X (ehem. Twitter) unverzüglich zu verlassen. Begründet wurde der Antrag damit, dass Elon Musk als einer der reichsten Menschen der Welt den Kurznachrichtendienst Twitter aufgekauft hat, um seine globale Agenda gegen Weltoffenheit und Demokratie durchzusetzen. Seit der Übernahme hat sich X massiv verändert: Hass, Hetze und Desinformation bestimmen den Ton. Algorithmen bevorzugen demokratiefeindliche Narrative, während rechte Parteien wie die AfD gezielt gestärkt werden. Die Plattform wird zunehmend genutzt, um aus dem Ausland Wahlkämpfe zu beeinflussen und unsere Demokratie zu schwächen.

Wir investieren unsere Energie lieber in Kanäle, die für einen respektvollen Diskurs stehen – für eine offene, demokratische Gesellschaft.. Nach kontroverser Diskussion fand der Antrag eine Mehrheit, so dass jetzt ein Zeichen gesetzt werden kann und die demokratiefeindlichen Bestrebungen von X nicht mehr von uns durch eine Nutzung aufgewertet werden.