Die SPD hat in den vergangenen Jahren die Weichen richtig gestellt und entschlossen gehandelt. Es gibt messbare Erfolge. Vor allem Arbeit für Millionen, Verbesserung der sozialen Sicherung, neue wirtschaftliche Stärke. Nicht alles war perfekt, aber die Richtung stimmt. Auch die Steuersenkungen, die Reformen am Arbeitsmarkt, die Energiewende, der Atomausstieg, Einwanderung und Einbürgerung waren gute Entscheidungen -wir haben viel erreicht.

Aber es bleibt noch viel zutun. Wir stellen uns diesen Herausforderungen. Dazu gehören zu niedrige Löhne und explodierende Spitzeneinkommen. Dazu gehört das verantwortungslose Risikospiel auf den internationalen Finanzmärkten ebenso wie der fortschreitende Klimawandel. Aber auch, damit es nach der großen Finanzkrise nicht so weitergeht wie bisher, werden wir gebraucht, denn das Soziale, das Demokratische und ein starker Staat sind die richtigen Antworten für die Zukunft.

Wichtige Ziele

Gute Bildungschancen entscheiden über die Entwicklung unserer modernen Gesellschaft. Deshalb setze ich mich für die beste Bildung ein - unabhängig vom Geldbeutel und Einkommen der Eltern. Alle Menschen haben Anspruch auf notwendige medizinische Leistungen. Deshalb halte ich am solidarischen Gesundheitswesen fest, arbeite aber für eine Verbesserung in Form der Bürgerversicherung. Umfassender Nichtraucherschutz Tabakrauch enthält - abgesehen vom Suchtstoff Nikotin - Substanzen und Giftstoffe, die viele Menschen krank machen. Herzinfarkt, Lungenkrebs. Auch Passivrauchen is gefährlich, häufig tödlich. Und es sind oft die Armen, die der mächtigen Zigarettenindustrie Milliardengewinne bescheren. Es gibt viele Gründe, sich weiter für den Nichtraucherschutz einzusetzen.

Mit Geld gestalten

In der Finanzpolitik arbeiten wir für solide öffentliche Haushalte. Dabei hilft die Schuldenbremse. Nur so erhalten wir Spielräume für notwendige Zukunftsaufgaben. Wir investieren in Familien, Forschung und Infrastruktur. Wir entlasten dort, wo es möglich und sinnvoll ist. Es geht um Wohlstand für alle und eine starke Binnennachfrage. Die Sicherung von Arbeitsplätzen steht auch bei der Finanzpolitik im Mittelpunkt.

Stationen meines Lebens

Seit 1981 bin ich mit meiner Frau Angelika verheiratet. Wir haben zwei Kinder. Mein Mathe- und Physikstudium finanzierte ich als Elektroinstallateur. Später arbeitete ich im Rechenzentrum der Universität Heidelberg, in der Planung und dem Aufbau von Datennetzwerken. Seit 1998 arbeite ich im Deutschen Bundestag im Finanzausschuss und im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Im Haushaltsausschuss bin ich Berichterstatter für das Justizministerium und das Bundesverfassungsgericht.

www.lothar-binding.de

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