„Meckern ist einfach, machen ist notwendig.“ – Nach diesem Motto engagiere ich mich seit 10 Jahren in der Sozialdemokratie auf kommunaler sowie auf Kreis- und Landesebene. Zurzeit ist es für die SPD bei weitem nicht einfach, vor allem nach diesem Landtagswahlergebnis. Die Sozialdemokratie steht auf allen Ebenen unter Druck. Sie wird in Baden-Württemberg zerrieben unter dem Kopf-an-Kopf-Rennen um das Amt des Ministerpräsidenten. Ein Patentrezept, die Sozialdemokratie dabei deutlich wahrnehmbar zu machen, wurde nicht gefunden, obwohl große Herausforderungen anstehen.
In Baden-Württemberg wäre dies beispielsweise die schwächelnde Automobilindustrie. Rekordgewinne über Jahrzehnte sicherten den Wohlstand im „Ländle“, sorgten aber auch dafür, dass sich auf jenem Erfolg ausgeruht wurde. Wirkliche Innovation war nicht notwendig. Durch plötzlich wachsende internationale Konkurrenz wurde dieser Missstand innerhalb kurzer Zeit sichtbar, und es wurde deutlich, in welchen Bereichen die deutsche Automobilindustrie der Konkurrenz folgen muss, anstatt voranzuschreiten. Jetzt wird versucht, diese Versäumnisse auf die Beschäftigten abzuwälzen. Dies darf sich die Arbeiter:innenbewegung und die SPD nicht gefallen lassen. Dazu braucht es Regularien und gesetzliche Vorgaben, welche den Wohlstand der Beschäftigten sichern und die Auswirkungen auf die Umwelt minimieren. Von selbst wird dies nicht geschehen.
Hier kann und muss die SPD ihre Akzente setzen. Sie darf nicht auf die neoliberalere Erzählung aufspringen, dass weniger Arbeitnehmer:innenschutz zu mehr Wohlstand für alle führt, und sie darf sich nicht als Erfüllungsgehilfin der Union kleinreden lassen. Die SPD muss sich dabei ehrlich machen, die Realität anerkennen und Modernisierung aktiv voranbringen. Mit Weisheiten aus der Vergangenheit lassen sich die Probleme von heute nicht lösen. Die SPD muss beitragsfreie Bildung, eine Transformation der Wirtschaft hin zu erneuerbaren Energien und lokal emissionsfreier Mobilität sowie eine gerechtere Verteilung von Vermögen und Einkommen fordern und vor dem Koalitionspartner vertreten. Letzteres beinhaltet eine Vermögensteuer sowie eine Erbschaftsteuer für die oberen 0,5 %, einen höheren Mindestlohn sowie die Einführung einer gerechten Kranken- und Rentenversicherung, in die alle einzahlen. Auch gerechte Sozialversicherungssysteme, welche Menschen in schwierigen Situationen auffangen und Sicherheit bieten, gehören zu einem modernen Sozialstaat. Der Unterbietungswettbewerb, an dem sich einzelne in der SPD im Hinblick auf die Bürgerversicherung beteiligen, darf nicht weiter fortgeführt werden. Nach dieser Landtagswahl ist die Chance gegeben, dass die SPD diese Kurskorrekturen in der inhaltlichen Ausrichtung angeht.
Die Sozialdemokratie wächst, wenn wir und die Gesellschaft solidarisch sind, und der Gesellschaft geht es dann auch besser. Vor allem daran können wir als Ortsverein unseren Beitrag leisten. Als OV-Vorsitzender will ich an dieser solidarischen Gesellschaft in Dossenheim arbeiten und die Vernetzung mit Vereinen und Initiativen stärken. Meiner Meinung nach wird die SPD gebraucht, vor allem während des globalen Rechtsrucks. Genauso wichtig ist aber auch eine starke Zivilgesellschaft. Ein deutlicher Fokus auf die Gemeinde ist mir im Ortsverein wichtig.
Seit bald 29 Jahren darf ich Dossenheim meine Heimat nennen. Mit kurzen Unterbrechungen in Karlsruhe und Singapur habe ich auch so lange hier gewohnt. Ich möchte, dass sich unsere Gemeinde ihre Besonderheiten erhält und sich dort modernisiert, wo es notwendig ist, und glaube, dass Dossenheim einerseits viel zu bieten hat, andererseits aber auch noch größeres Potenzial besitzt, welches in den Vereinen und in der Gesellschaft liegt. Das Gefühl, gerne hier zu leben, möchte ich allen Menschen unserer Gemeinde ermöglichen.
Ich freue mich, mit Ihnen in Kontakt zu treten!
Viele Grüße
Matthias Stammler
Kontakt: vorstand@spd-dossenheim.de
