Klare Unterschiede

Veröffentlicht am 20.07.2005 in Wahlen

In vielen Politikfeldern gibt es klare Unterschiede in den Wahlprogrammen der SPD und der CDU/CSU. Vergleichen Sie !

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SPD Rhein-Neckar

21.02.2020 in Kreisverband

Hass und Hetze führen zu Gewalt

 

Die Reaktionen auf die Vorfälle in Hanau sind vielfältig. Es sei kein Zufall, dass so etwas passiert, nachdem die AfD in Deutschland Hass und Hetze verbreite, heißt es in einer Mitteilung der SPD-Rhein-Neckar. „Nazis sind eben nicht nur ein ostdeutsches Problem. Wer das behauptet, verschließt die Augen vor der Realität und macht es sich zu einfach“, warnt die SPD-Vorsitzende Stella Kirgiane-Efremidou aus Weinheim. Die Morde in Hanau reihen sich ein in eine schon länger andauernde Serie von rechten Übergriffen und körperlichen Angriffen.

19.02.2020 in Bundespolitik

SPD hält Wort: Die Grundrente kommt!

 

Für die SPD Rhein-Neckar ist es ein Meilenstein: Die Grundrente kommt endlich. Denn das Bundeskabinett hat jetzt mit großer Mehrheit für den Gesetzesentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gestimmt. Damit kann sie zum 1. Januar 2021 in Kraft treten.

01.12.2019 in Bundespolitik

Keine Selbstbeschäftigung mehr

 

Nun ist es entschieden: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen nach dem Willen der Mitglieder die Partei aus der Krise führen. Beide gewannen die Stichwahl um den Parteivorsitz mit gut 53 Prozent der Stimmen gegen Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz.


"Keine Selbstbeschäftigung mehr" fordert unser Landesvorsitzender Andi Stoch - und er hat Recht. Jetzt müssen  alle Genossen zusammenstehen. Denn nur gemeinsam können wir es schaffen, die SPD wieder nach vorn zu bringen.

Die Partei muss wieder deutlich machen, dass sie nah an den Menschen ist - unabhängig davon, ob sie in der Groko bleibt oder nicht.

Thomas Funk

 

Termine

Ehrungen
Sonntag, 1.12. 11:00 Uhr - 15:00 Uhr, kleines Haus

Vorstandssitzung
Mittwoch 08.01.

 

 

 

Mach mit!

Ansprechpartner:

Matthias Stammler

 

 

 

 

 

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Anträge der SPD-Fraktion im Gemeinderat

Anträge der SPD-Fraktion im Gemeinderat

Umsetzung durch die Gemeinde

Radschnellweg zwischen Heidelberg und Mannheim

bisher nicht umgesetzt

Einrichtung des Fahrradleihsystems VRNnextbike

umgesetzt

Umsetzung von Verkehrsmaßnahmen nach Vorgaben des Tögel-Plans

bisher nicht umgesetzt

Neugestaltung des Parkplatzes an der Schauenburghalle

bisher nicht umgesetzt

Ausreichende Beleuchtung der Eingangsbereiche von Schulen und Sportstätten

umgesetzt

Aufstellen weiterer Plakatständer für örtliche Vereine

umgesetzt

Hochwasserschutz bei Starkregenereignissen

bisher nicht umgesetzt

Akquise von Wohnraum durch Kooperation mit Wohnungseigentümern

umgesetzt

Parkflächenplanung im Gebiet der Sportplätze und -hallen

bisher nicht umgesetzt

Antrag: Preisgünstiger Wohnungsbau in Dossenheim

umgesetzt

Familienfreundliche Eintrittspreise – Hallenbad Dossenheim

bisher nicht umgesetzt

Verkehrskonzept für den Dossenheimer Bereich der B3

umgesetzt

Änderung der Hauptsatzung zur Besetzung der beschließenden Ausschüsse

umgesetzt

Verbesserung der Sicherheit im Radwegebereich Dossenheim

umgesetzt

Verlegung des Sozialamtes ins Erdgeschoss des Rathauses

bisher nicht umgesetzt

Sicherheitsmarkierung im Bereich der Unterführung Autobahnzubringer/Großmarkthalle

umgesetzt

Schulsozialarbeit an den Dossenheimer Grundschulen

umgesetzt

Tourismusinitiative für Dossenheim

bisher nicht umgesetzt

Fußgänger- und fahrradfreundliche Überquerungsmöglichkeit der Kreuzung Boschstr./Autobahnzubringer

bisher nicht umgesetzt