SPD-Altgemeinderäte zu Besuch im Stuttgarter Landtag - Gerhard Kleinböck MdL begrüßt Ehrenamtliche in Stuttgart
Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck kamen 30 ehemalige Gemeinde- bzw. Stadträte aus seinem Wahlkreis in die Landes-hauptstadt, um eine Plenarsitzung im Landtag live mitzuerleben. Aus Dossenheim waren Gerd Apfel, Walter Bachert, Jochen Matenaer und Ingrid Ziegelhöfer in Stuttgart (Altgemeinderat Tilo Wachsmuth war leider verhindert).
SPD fordert Stopp bei Kreiselrückbau
„Unsere Initiative gibt allen Beteiligten die Gelegenheit, die Verhältnismäßigkeit ihrer Maßnahmen nochmals zu überprüfen“, erklärt Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck zum „Kreisel-Beschluss“ der SPD-Landtagsfraktion. Diese fordert in der aktuellen Debatte um den umstrittenen Rückbau von Kreiselkunst ein sofort wirksames Moratorium. „Das Verkehrsministerium muss seinen Erlass zur Sicherheit in Kreiseln sofort auf Eis legen, bevor noch mehr beliebte Kunstwerke zwangsweise wieder abgebaut werden“, verlangte Fraktionschef Claus Schmiedel nach der Fraktionssitzung.
Windräder in der Region ertragreich
70 Bürger besichtigten auf Einladung des Abgeordneten Gerhard Kleinböck die „Gute Ute“ in Seeheim-Jugenheim. „An der Bergstraße und im angrenzenden Odenwald lässt sich äußerst ertragreich Strom aus Windkraft erzeugen“, bringt Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck die wesentliche Erkenntnis seines Vor-Ort-Termins auf den Punkt.
Über 7 Mio. Euro Landeszuschuss für Kleinkindbetreuung
Die vorläufigen Zahlen zur Förderung der Kleinkindbetreuung sowie dem Kindergarten-lastenausgleich des Landes für das kommende Jahr sind laut des Ladenburger Landtags-abgeordneten sehr erfreulich. „Wir lassen die Kommunen nicht im Regen stehen und haben auf den steigenden Bedarf bei der Kleinkindbetreuung richtig reagiert“, kommentiert Gerhard Kleinböck die Förderung des Landes, die mit den Kommunen im „Pakt für Familien“ von der Landesregierung beschlossen wurde.
Hanna-und-Simeon-Heim: Gut gemeint ist nicht immer auch gut gemacht!
Zwei Dinge vorweg: Altenpflegeheime dürfen keine gewinnbringenden Unternehmungen sein, ansonsten bestünde die Gefahr die Menschenwürde aus Kostengründen zu relativieren. Das Engagement der evangelischen Kirchengemeinde in Dossenheim und das der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Hanna-und-Simeon-Heims im Bereich der Altenpflege verdient absoluten Respekt und Hochachtung.
