Wenig Innovation und Zukunftsperspektive
„Von einer Koalition mit einer so deutlichen Mehrheit, hätte ich mehr Innovation und Zukunftsperspektive erwartet. Dieser Koalitionsvertrag bedeutet vor allem Stillstand für Baden-Württemberg“, bewertet der Gerhard Kleinböck den am Montag (02.05.2016) vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen Grünen und CDU.
Wohnraum für sozial Bedürftige
Nachdem der Gemeinderat beschlossen hat, auf dem privaten Wohnungsmarkt nach leerstehendem Wohnraum zu suchen, ist uns eine Karlsruher Initiative bekannt geworden, die die Bereitschaft von Wohnungseigentümern leerstehender Wohnungen für sozial Bedürftige zu vermieten, fördern könnte. In einem Antrag an den Gemeinderat schlägt die SPD-Fraktion die Umsetzung dieser Initiative vor:
Enttäuschendes Wahlergebnis
Der Wahltag war eine bittere Pille für die SPD Baden-Württemberg. Wir haben deutlich verloren – der eindeutige Wahlsieger sind die Grünen um Winfried Kretschmann. Der Wahlkampf war nicht einfach. In einer von der Flüchtlingskrise dominierten politischen Diskussion konnten wir unsere Landesthemen nicht setzen und somit trotz unserer guten Regierungsarbeit deren Früchte nicht ernten. Erfreulicherweise hat es unser Wahlkreiskandidat Gerhard Kleinböck wieder geschafft, einen Sitz im Landtag zu gewinnen. Er wird sich dort weiterhin für seinen Schwerpunkt – mehr Bildungsgerechtigkeit – einsetzen.
Auf die SPD kommt es an.
| Bildungsgerechtigkeit | 1,4 Mrd. € zusätzlich |
| Bürgerbeteiligung | Hürden gesenkt |
| Gemeinschaftsschule | eingeführt |
| Haushalt | 4 x schwarze Null |
| Integrationsministerium | geschaffen |
| Kinderbetreuung | Ganztagsangebote |
| Krippe | + 20.000 Plätze |
| Lehrerinnen und Lehrer | Rekordeinstellung von fast 6000 Lehrerinnen und Lehrer |
| Mietpreisbremse | eingeführt |
| Pflegeheime | Einzelzimmer Baupflicht |
| Polizei | 700 Stellen geschaffen |
| Schulsozialarbeit | Mitfinanzierung |
| Seniorinnen und Senioren | Wohn-/Teilhabegesetz |
| Sozialer Wohnungsbau | verdreifacht |
| Steuerfahnder | 500 neue Stellen |
| Straßensanierung | 100 Mio. € jährlich |
| Studiengebühren | abgeschafft |
| Stuttgart 21 | Volksentscheid |
| Tariftreuegesetz | eingeführt |
| Wohnungsbau | verdreifacht: 101 Mio. € |
Deshalb am 13. März Gerhard Kleinböck und die SPD wählen.
Dossenheimer Weinprobe
Das „Kleine Haus“ in der Pfarrgasse war fast zu klein, so viele Gäste konnte die 2. Vorsitzende Petra Gehrig-Beyrer begrüßen, um an der „Dossenheimer Weinprobe" teilzunehmen. Der SPD-Ortsverein hatte zu einer außergewöhnlichen Veranstaltung eingeladen. SPD-Gemeinderat Jochen Konradi bewirtschaftet zusammen mit zwei Freunden am Ölberg Weinberge und produziert in der „Weinmanufaktur Dossenheim" besondere Tröpfchen.
Gerhard Kleinböck zur SPD-Seniorenpolitik
Der demographische Wandel ist eine positive Herausforderung für unser Land. Das Engagement, die Kompetenz und Erfahrung der älteren Generation bereichert unsere Gesellschaft. Dieses Potenzial gilt es zu nutzen! Zugleich müssen wir dafür sorgen, dass auch alte und hilfsbedürftige Menschen so lange es geht Teil unserer Gesellschaft sein und würdevoll leben können.
Nils Schmid in Ladenburg
Finanz- und Wirtschaftsminister und Spitzenkandidat der SPD Baden-Württemberg Nils Schmid ist am Donnerstag, den 3. März 2016, 19:00 Uhr im Domhof in Ladenburg (Hauptstraße 9). Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
