Lothar Binding kandidiert wieder!
Lothar Binding möchte sich für die bevorstehende Bundestagswahl 2017 wieder als Direktkandidat im Wahlkreis 274 Heidelberg-Weinheim dem Votum der Wähler/innen stellen. Vorher muss er allerdings von den SPD-Mitgliedern des Wahlkreises nominiert werden. Die dazu notwendige Versammlung findet am kommenden Montag in der Mühlbachhalle in Dossenheim statt. Als Gastredner wird der Europaabgeordnete Jakob von Weizsäcker ein Grußwort sprechen. Da sich bis jetzt kein/e Gegenkandidat/in beworben hat, ist von einer Wiederwahl Lothar Bindings auszugehen.
Schwabenheim
„Wir wollen den Charakter Schwabenheims als Mischdorf erhalten“, war die einhellige Zielformulierung der beiden Vertreter des Ortsteilvereins Schwabenheim Herr Clausen und Herr Hack. Auf einer gemeinsamen Sitzung mit dem Vorstand des SPD-Ortsvereins beschrieben sie dieses Selbstverständnis genauer: Landwirtschaft, Gewerbe und Wohnen sollen in einem ausgewogenen Verhältnis den Dossenheimer Ortsteil weiterhin prägen.
Hochwasserschutz in Dossenheim
Zunächst dankt die SPD den Einsatzkräften und freiwilligen Helfern bei der Bewältigung der Hochwasserlage und bekundet Hochachtung für den professionellen Einsatz der beteiligten Feuerwehren, Gemeindebediensteten und freiwilligen Helfern. Es ist uns bewusst, dass die extremen Wetterlagen der vergangenen Tage nicht vorhersehbar waren und daher uns alle in ihren Auswirkungen überrascht haben. Die zahlreichen Schadensorte in der Gemeinde sollten allerdings jetzt Anlass zu einer intensiven Analyse und entsprechenden Maßnahmen sein, damit in Zukunft derartige Schäden weitgehend minimiert werden könnten.
Gerhard Kleinböck im Bildungs- und Verkehrsausschuss
Mit einem Umbau der Führungsgremien reagiert die SPD-Landtagsfraktion auf ihre veränderte Situation im Stuttgarter Parlament. Der bisherige Geschäftsführende Fraktionsvorstand und der um die Ausschuss- und Arbeitskreisvorsitzenden erweiterte Fraktionsvorstand werden zusammengelegt in nur noch einem Gremium, das künftig Fraktionsvorstand heißt. „Mit der Konzentration des Führungspersonals bewahren wir Schlagkraft und Effizienz und passen uns zugleich an die neuen Arbeitsbedingungen in der Opposition an“, begründete Fraktionschef Andreas Stoch den Schritt. Die Geschäftsordnung der Fraktion wurde entsprechend angepasst.
Ausweitung Schulsozialarbeit
2012 hat die grün-rote Landesregierung beschlossen, Schulsozialarbeiterstellen zu einem Drittel zu finanzieren, wenn Kommunen und Landkreise sich ebenfalls zu je einem Drittel beteiligen.
Auf Basis dieser politischen Entscheidung beantragte die Dossenheimer SPD-Fraktion die Anstellung eines Sozialarbeiters für beide Grundschulen, was auch vom Gemeinderat – allerdings nur in einem Umfang einer halbe Stelle - beschlossen wurde. Seit September 2014 bietet nun der Postillion e.V. die Schulsozialarbeit für die ca. 390 Schüler an.
Wenig Innovation und Zukunftsperspektive
„Von einer Koalition mit einer so deutlichen Mehrheit, hätte ich mehr Innovation und Zukunftsperspektive erwartet. Dieser Koalitionsvertrag bedeutet vor allem Stillstand für Baden-Württemberg“, bewertet der Gerhard Kleinböck den am Montag (02.05.2016) vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen Grünen und CDU.
Wohnraum für sozial Bedürftige
Nachdem der Gemeinderat beschlossen hat, auf dem privaten Wohnungsmarkt nach leerstehendem Wohnraum zu suchen, ist uns eine Karlsruher Initiative bekannt geworden, die die Bereitschaft von Wohnungseigentümern leerstehender Wohnungen für sozial Bedürftige zu vermieten, fördern könnte. In einem Antrag an den Gemeinderat schlägt die SPD-Fraktion die Umsetzung dieser Initiative vor:
