Nachrichten zum Thema Landespolitik
Sebastian Cuny macht sich für aktive Rolle der Landesregierung bei AfD-Verbotsverfahren stark
Stuttgarter Landtag verpasst Chance auf klare Kante gegen Verfassungsfeinde
Die SPD-Fraktion hat im Landtag von Baden-Württemberg an diesem Mittwoch über die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens abgestimmt lassen. Während 20 Abgeordnete für den Antrag stimmten, lehnten 117 ihn ab. SPD-Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny zeigt sich von dem Ergebnis enttäuscht und betont: „Rassistische, antisemitische und demokratiefeindliche Aussagen führender AfD-Funktionäre sind keine Ausrutscher – sie sind Ausdruck eines ideologischen Kerns, der unserer Verfassung widerspricht.“
„Vielfalt ist wie ein bunt gemischter Salat – nicht wie eine pürierte Suppe“
Cunys Themenwoche „Weil es um unsere offene Gesellschaft geht“ beschäftigte sich mit der Vielfalt unserer bunten Gesellschaft
Nicht nur die letzte Januarwoche leuchtete für den SPD-Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny in den Regenbogenfarben, aber diese ganz besonders: der Sozialdemokrat stellte sie unter das Motto „…weil es um unsere offene Gesellschaft geht“ und begrüßte bei seiner Veranstaltung mit der lesbisch-schwulen Geschichtswerkstatt Rhein-Neckar in Dossenheim viele Interessierte.
Sebastian Cuny lädt zu Veranstaltung mit der lesbisch-schwulen Geschichtswerkstatt am 29. Januar ein
Weil es um unsere offene Gesellschaft geht: Themenwoche 5 des Landtagsabgeordneten stellt das bunte Baden-Württemberg in den politischen Fokus
Die letzte Januarwoche leuchtet für den SPD-Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny in den Regenbogenfarben: der Sozialdemokrat stellt sie unter das Motto „…weil es um unsere offene Gesellschaft geht“ und lädt zu einer Veranstaltung mit der lesbisch-schwulen Geschichtswerkstatt Rhein-Neckar nach Dossenheim ein. Am Donnerstag, 29. Januar, ab 19 Uhr stellt die Referentin Ilona Scheidle M.A. Freie Historikerin im Restaurant „Ambiente“ (Am Sportplatz 5) die Arbeit der Initiative vor.
Sebastian Cuny sammelt Unterschriften gegen Abbau von Pflegerechten durch Grün-Schwarz
Unterschriftenlisten liegen im Wahlkreisbüro und bei Veranstaltungen aus
SPD-Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny sammelt zusammen mit dem Bündnis TPQG Unterschriften gegen das neue „Teilhabe- und Pflegequalitätsgesetz (TPQG)“ der grün-schwarzen Landesregierung, das kurz vor der Landtagswahl die Mitwirkungsrechte von Heimbeiräten und Qualitätsstandards in ambulant betreuten Wohngemeinschaften abschaffen will.
SPD will gebührenfreies letztes Kindergartenjahr mit Nachtragshaushalt finanzieren
Sebastian Cuny: „Wir wollen Familien wirksam entlasten!“
In vielen Kommunen in Baden-Württemberg wurden die Kita-Gebühren in den letzten Wochen erhöht. Familien sind durch die steigenden Gebühren großen Belastungen ausgesetzt. Der Nachtragshaushalt 2025/26 des Landes, der heute erstmals im Landtag beraten wurde, bietet die große Chance für das Jahr 2026 zu handeln.
Kitas in Rhein-Neckar besonders von Personalnot betroffen
SPD-Antrag zeigt: Einrichtungen in der Region beanspruchen besonders häufig „Erprobungsparagraphen“
Seit zwei Jahren können Kitas in Baden-Württemberg über den sogenannten Erprobungsparagraphen bei Personalmangel von den Personalvorgaben abweichen, zum Beispiel beim Betreuungsschlüssel oder durch Ausnahmen bei der Qualifikation von Fachkräften.
Allein 3.300 Unternehmen und Selbständige im Rhein-Neckar-Kreis von rechtswidrigen Corona-Rückforderungen betroffen
SPD-Abgeordnete Cuny und Röderer: „Schwerer Schaden für unsere Region“: Meldeportal im Netz sammelt Erfahrungen Betroffener
Finanzielle Soforthilfen, die das Land Baden-Württemberg zu Beginn der Corona-Pandemie an betroffene Betriebe und Selbstständige ausgezahlt hat, müssen nicht zurückgezahlt werden müssen, wenn sie bis zum 7. April 2020 beantragt wurden.
