Situation der Geflüchteten in Dossenheim
Am 20. November war im SPD Ortsverein das Thema Geflüchtete in Dossenheim. Berichtet hatte Thomas Schiller, der zuständige Fachbereichsleiter der Gemeinde. Aktuell befinden sich ca. 425 Geflüchtete in Dossenheim. Der größte Anteil kommt als Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, gefolgt von Asylbewerbern aus Syrien, Afghanistan, ein kleinerer Teil aus afrikanischen Ländern und zuletzt kamen auch Geflüchtete aus der Türkei hinzu. Im Rahmen der Flüchtlingszuwanderung 2015/2016 wurden 200 Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan zunächst in vom Landkreis angemieteten Unterkünften untergebracht.
Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat
Boris Pistorius hat in einer Videobotschaft klargestellt, dass er nicht als Kanzlerkandidat für die nächste Bundestagswahl zur Verfügung steht:
Video: https://www.youtube.com/watch?v=p87lnJ8ABMA
Dossenheim bekommt einen Oppenheimer Platz
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 22.10 einstimmig beschlossen, dass die Fläche am Bahnhofsplatz zwischen den Gebäuden von Volksbank und Postbank als Oppenheimer Platz benannt wird. Die SPD Dossenheim wollte ursprünglich den gesamten Bahnhofsplatz in Oppenheimer Platz umbenennen, was auch Teil unseres Programmes zur Kommunalwahl war.
Rückenwind für die Energiewende: SPD Dossenheim wandert im Windpark am Greiner Eck
Über Windenergie als Bestandteil der Energiewende wird teilweise emotional diskutiert. Um gut informiert an einer sachlichen Diskussion teilnehmen zu können, ist die SPD Dossenheim am Tag der Deutschen Einheit zu einer Waldwanderung an das Greiner Eck aufgebrochen. Weil es im Rhein-Neckar-Kreis noch keine einzige Windkraftanlage gibt, musste die Wanderung nach Hessen auf das Gebiet von Neckarsteinach nahe der Grenze zu Baden-Württemberg und der Gemeinde Schönau führen. Dort stehen fünf laufende Windenergieanlagen (WEA), die im Jahr 2016 erreichtet wurden.
Grenzen der „Obergrenze"
Es gibt in der Dossenheimer Kommunalpolitik seit Jahrzehnten einen bewährten Brauch:
Im Vordergrund steht die Sachpolitik für die Dossenheimer Bürgerschaft. Parteipolitische
Einstellungen sind bekannt, werden auch diskutiert, treten aber im politischen
Alltagsgeschäft in den Hintergrund. Damit ist man sowohl im Verhältnis der
Gemeinderät:innen untereinander als auch im Verhältnis zwischen Gemeinderät:innen und
den jeweiligen Bürgermeistern gut gefahren.Leider gibt es in letzter Zeit verschiedene Äußerungen zum Thema Bürgergeld und Migrationspolitik, die diesen Konsens gefährden. Es ist ohne Frage absolut nachzuvollziehen, dass man angesichts der schrecklichen Taten in Mannheim und Solingen Wut, Verzweiflung, Fassungslosigkeit und Trauer empfindet. Die gleichen Emotionen müssen aber auch den politisch Verantwortlichen in Berlin zugebilligt werden.
Dossenheimer Haus der Begegnung erhält Städtebauförderung
SPD-Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny begrüßt Entscheidung
Das „Haus der Begegnung“ in Dossenheim erhält im Rahmen des Investitionspakts soziale Integration 2024 eine Fördersumme in Höhe von 338.000 Euro. SPD-Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny freut sich über den Beschluss: „Das ist eine tolle Nachricht für Dossenheim! Das Haus der Begegnung wird das soziale Leben in Dossenheim bereichern. Es wird an zentraler Stelle im Ort Menschen zusammenbringen und Teilhabe ermöglichen. Die Förderzusage ist auch ein Signal, dass bürgerschaftliches Engagement wichtig ist.“
"Abfallvermeidung und Nachhaltigkeit miteinander vereint"
Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny (SPD) besuchte bei seiner Sommertour durch den Wahlkreis das Gebrauchtwaren-Kaufhaus "zweite sahne" in Dossenheim.
„Die ‚zweite sahne‘ ist ein absoluter Gewinn für die Region. Sie bietet ein tolles Einkaufserlebnis, leistet einen wichtigen Beitrag zur Abfallvermeidung, ist gelebte Nachhaltigkeit“, zeigt sich Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny nach seinem ersten Besuch im Gebrauchtwaren-Kaufhaus der AVR begeistert. Im Rahmen seiner Sommertour traf sich der Sozialdemokrat am Standort in Dossenheim mit Vorständin der AVR Kommunal AöR Katja Deschner, Bereichsleiterin Kundenmanagement Andrea Bender und dem Standortmitarbeiter Moritz Quick am Standort in Dossenheim.
