Neujahrsbrunch der SPD Dossenheim mit MdL Sebastian Cuny
Die Dossenheimer SPD lädt alle Mitglieder, Freunde und interessierte Bürger*innen für Samstag, 17.01.26, ab 10.30 Uhr, zu einem Neujahrsbrunch in das Kleine Haus, in der Pfarrgasse 5, ein.
Bei einem Frühstücksbuffet wollen wir die Gelegenheit nutzen um miteinander ins Gespräch kommen und auf das neue Jahr anzustoßen.
Haushaltsrede der SPD-Fraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Mitarbeitendeder Verwaltung, geschätzte Anwesende.
Wieder stehen wir am Ende eines Jahres und wieder heißt es einen Haushalt für das kommende Jahr zu verabschieden. Die gute Nachricht: Es könnte schlimmer sein. Als wir Anfang November in die Beratungen für den Haushalt 2026 starteten, musste man noch voneinem Zahlungsmittelbedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1,95 Mio. Euro ausgehen. Bei einer geplanten Kreditaufnahme von 5 Mio. Euro stand am Ende ein Gesamtfinanzierungsmittelbedarf von 8,53 Mio. Euro. Mit einem Blick auf die Entwicklung der Liquidität und die mittelfristige Finanzplanung, durchaus besorgniserregende Zahlen.
Bürgerentscheid zu Neubaugebiet in Hirschberg
In Hirschberg ist am 30.11.2025 ein Bürgerentscheid gegen das Neubaugebiet Rennäcker im Ortsteil Leutershausen knapp gescheitert. Mit JA und gegen das Baugebiet votierten 46,8 %, mit NEIN 53,2 %. Allerdings war bei einer Wahlbeteiligung von 48,5 % der Abstand nur 240 Stimmen. Die SPD in Hirschberg hatte sich deutlich für das Neubaugebiet ausgesprochen und engagiert für ein NEIN geworben.
SPD will gebührenfreies letztes Kindergartenjahr mit Nachtragshaushalt finanzieren
Sebastian Cuny: „Wir wollen Familien wirksam entlasten!“
In vielen Kommunen in Baden-Württemberg wurden die Kita-Gebühren in den letzten Wochen erhöht. Familien sind durch die steigenden Gebühren großen Belastungen ausgesetzt. Der Nachtragshaushalt 2025/26 des Landes, der heute erstmals im Landtag beraten wurde, bietet die große Chance für das Jahr 2026 zu handeln.
Kitas in Rhein-Neckar besonders von Personalnot betroffen
SPD-Antrag zeigt: Einrichtungen in der Region beanspruchen besonders häufig „Erprobungsparagraphen“
Seit zwei Jahren können Kitas in Baden-Württemberg über den sogenannten Erprobungsparagraphen bei Personalmangel von den Personalvorgaben abweichen, zum Beispiel beim Betreuungsschlüssel oder durch Ausnahmen bei der Qualifikation von Fachkräften.
Ehrung von Hans-Jochen Mataener
Am 22. November fand im Kleinen Haus die Jahresabschlussfeier des SPD-Ortsvereins statt, bei der Hans-Jochen Matenaer für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt wurde. In der Laudatio vom Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny wurde sein außerordentliches kommunalpolitisches und gesellschaftliches Engagement gewürdigt. Matenaer war lange Jahre im Vorstand der SPD Dossenheim aktiv, von 1989-2004 und von 2014-2019 saß er für die SPD im Gemeinderat und war zeitweise auch deren Fraktionssprecher. Er war somit eines der prominenten Gesichter der SPD in Dossenheim.
Allein 3.300 Unternehmen und Selbständige im Rhein-Neckar-Kreis von rechtswidrigen Corona-Rückforderungen betroffen
SPD-Abgeordnete Cuny und Röderer: „Schwerer Schaden für unsere Region“: Meldeportal im Netz sammelt Erfahrungen Betroffener
Finanzielle Soforthilfen, die das Land Baden-Württemberg zu Beginn der Corona-Pandemie an betroffene Betriebe und Selbstständige ausgezahlt hat, müssen nicht zurückgezahlt werden müssen, wenn sie bis zum 7. April 2020 beantragt wurden.
