Weil es um unsere offene Gesellschaft geht: Themenwoche 5 des Landtagsabgeordneten stellt das bunte Baden-Württemberg in den politischen Fokus
Die letzte Januarwoche leuchtet für den SPD-Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny in den Regenbogenfarben: der Sozialdemokrat stellt sie unter das Motto „…weil es um unsere offene Gesellschaft geht“ und lädt zu einer Veranstaltung mit der lesbisch-schwulen Geschichtswerkstatt Rhein-Neckar nach Dossenheim ein. Am Donnerstag, 29. Januar, ab 19 Uhr stellt die Referentin Ilona Scheidle M.A. Freie Historikerin im Restaurant „Ambiente“ (Am Sportplatz 5) die Arbeit der Initiative vor.
Unterschriftenlisten liegen im Wahlkreisbüro und bei Veranstaltungen aus
SPD-Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny sammelt zusammen mit dem Bündnis TPQG Unterschriften gegen das neue „Teilhabe- und Pflegequalitätsgesetz (TPQG)“ der grün-schwarzen Landesregierung, das kurz vor der Landtagswahl die Mitwirkungsrechte von Heimbeiräten und Qualitätsstandards in ambulant betreuten Wohngemeinschaften abschaffen will.
Die Dossenheimer SPD lädt alle Mitglieder, Freunde und interessierte Bürger*innen für Samstag, 17.01.26, ab 10.30 Uhr, zu einem Neujahrsbrunch in das Kleine Haus, in der Pfarrgasse 5, ein.
Bei einem Frühstücksbuffet wollen wir die Gelegenheit nutzen um miteinander ins Gespräch kommen und auf das neue Jahr anzustoßen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Mitarbeitendeder Verwaltung, geschätzte Anwesende.
Wieder stehen wir am Ende eines Jahres und wieder heißt es einen Haushalt für das kommende Jahr zu verabschieden. Die gute Nachricht: Es könnte schlimmer sein. Als wir Anfang November in die Beratungen für den Haushalt 2026 starteten, musste man noch voneinem Zahlungsmittelbedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1,95 Mio. Euro ausgehen. Bei einer geplanten Kreditaufnahme von 5 Mio. Euro stand am Ende ein Gesamtfinanzierungsmittelbedarf von 8,53 Mio. Euro. Mit einem Blick auf die Entwicklung der Liquidität und die mittelfristige Finanzplanung, durchaus besorgniserregende Zahlen.
In Hirschberg ist am 30.11.2025 ein Bürgerentscheid gegen das Neubaugebiet Rennäcker im Ortsteil Leutershausen knapp gescheitert. Mit JA und gegen das Baugebiet votierten 46,8 %, mit NEIN 53,2 %. Allerdings war bei einer Wahlbeteiligung von 48,5 % der Abstand nur 240 Stimmen. Die SPD in Hirschberg hatte sich deutlich für das Neubaugebiet ausgesprochen und engagiert für ein NEIN geworben.
Sebastian Cuny: „Wir wollen Familien wirksam entlasten!“
In vielen Kommunen in Baden-Württemberg wurden die Kita-Gebühren in den letzten Wochen erhöht. Familien sind durch die steigenden Gebühren großen Belastungen ausgesetzt. Der Nachtragshaushalt 2025/26 des Landes, der heute erstmals im Landtag beraten wurde, bietet die große Chance für das Jahr 2026 zu handeln.
SPD-Antrag zeigt: Einrichtungen in der Region beanspruchen besonders häufig „Erprobungsparagraphen“
Seit zwei Jahren können Kitas in Baden-Württemberg über den sogenannten Erprobungsparagraphen bei Personalmangel von den Personalvorgaben abweichen, zum Beispiel beim Betreuungsschlüssel oder durch Ausnahmen bei der Qualifikation von Fachkräften.