Der Geschäftsführer Dr. Armin Neher begrüßte den SPD Abgeordneten zum Unternehmensbesuch im Industriegebiet Dossenheim. Lothar Binding und Vertreter der örtlichen SPD, Peter Fischer und Walter Bachert erfuhren dann viele Details über den Gesamtkonzern und insbesondere über das Chemiewerk in Dossenheim. Der mittelständische Betrieb ist seit über 50 Jahren mit wechselndem Firmennamen in der Gutenbergstraße in Dossenheim beheimatet.
Am 27.11.2011 stimmen die 7,8 Millionen wahlberechtigten Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger über das Ausstiegsgesetz zum Bahnprojekt Stuttgart 21 ab. Die von der SPD im September 2010 auf den Weg gebrachte Volksabstimmung überträgt somit den Bürgerinnen und Bürgern die Entscheidung, ob das Land aus dem Bahnprojekt aussteigt oder das Projekt wie geplant verwirklicht wird.
Die zentralen bildungspolitischen Reformprojekte des Kultusministeriums werden jetzt auf den Weg gebracht, um sie bis zum Schuljahr 2012/13 endgültig starten zu können. Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer unterstreicht, ihr Hauptziel sei eine sichere Unterrichtsversorgung: „Mit den Reformen wollen wir es schaffen, dass die Schülerinnen und Schüler den bestmöglichen Abschluss erreichen", betont die Kultusministerin.
„Es darf nicht sein, dass allzu restriktive Lebensmittel- und Hygienevorschriften die aktive Teilnahme von Vereinen an Straßenfesten verhindern. Das gefährdet langfristig unsere lebendige Vereinslandschaft und die traditionellen Straßenfeste“, reagiert Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck alarmiert auf vermehrte Klagen von Vereinen bezüglich der geltenden Lebensmittel- und Hygienevorschriften.
Eine „Politik des Zuhörens“ hatte die neue Landesregierung angekündigt. Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck praktiziert sie. Im Rahmen einer Experten-Anhörung informierte der Ladenburger Abgeordnete Akteure der Umwelt- und Energiepolitik des Wahlkreises, Kommunalpolitiker seiner Partei und zuletzt auch sich selbst über die bedeutende Rolle der Städte und Gemeinden bei der anstehenden Energiewende. Der Freiburger Energieexperte Diplomingenieur (FH) Rolf Pfeifer setzte die rund 25 Teilnehmer umfassend in Kenntnis.
Die zentralen bildungspolitischen Reformprojekte des Kultusministeriums werden jetzt auf den Weg gebracht, um sie bis zum Schuljahr 2012/13 endgültig starten zu können. Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer unterstreicht, ihr Hauptziel sei eine sichere Unterrichtsversorgung: „Mit den Reformen wollen wir es schaffen, dass die Schülerinnen und Schüler den bestmöglichen Abschluss erreichen", betont die Kultusministerin.