SPD-Landtagsfraktion zu Gast in der Region
„Politik nah bei den Menschen“ hatte SPD-Landesvorsitzender Dr. Nils Schmid bei seiner Wahl im November angekündigt. Die Landtagsfraktion hält Wort: Unsere Abgeordneten sind quer durchs Land unterwegs und suchen den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Bei ihren Vor-Ort-Terminen möchten sie „Bürgerkompetenz“ in den verschiedenen Politikbereichen kennenlernen und in die politische Debatte und Arbeit integrieren. Unser Landtagsabgeordneter füllt die „Politik nah bei den Menschen“ im Juni gleich zwei Mal mit Leben:
SPD nominiert Kandidaten für Landtagswahl 2011
Mit Gerhard Kleinböck als Landtagskandidat wird die SPD im Wahlkreis Weinheim-Schriesheim-Dossenheim im kommenden Jahr in die Landtagswahl Baden-Württemberg gehen. Die Delegierten nominierten am Freitagabend in der Eduard-Schläfer-Halle in Edingen-Neckarhausen den 57-jährigen Landtagsabgeordneten aus Ladenburg mit 59 % der Stimmen. Kleinböck ist außerdem Gemeinderat in Ladenburg und seit Jahren Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. Seine Gegenkandidatin, die Weinheimer Stadt- und Kreisrätin Stella Kirgiane-Efremidis erhielt 41 % der 107 Delegiertenstimmen.
Als Zweitkandidat setzte sich der 31-jährige Schriesheimer Stadtrat und Leiter einer Werbeagentur Sebastian Cuny mit 64 % gegen den Weinheimer Rechtsanwalt Daniel Schwöbel (36 %) durch.
Kommunaler Kassensturz – Wie verschuldet sind die baden-württembergischen Gemeinden?
Die Finanzlage der Kommunen ist prekär: Zahllosen deutschen Städten und Gemeinden droht die Zahlungsunfähigkeit. Mehr als die Hälfte von ihnen sind außerstande, ihre laufenden Ausgaben zu decken. Die Aufnahme kommunaler Kassenkredite steigt explosionsartig an - Handlungsfähigkeit und Selbstverwaltung der Städte und Gemeinden sind existenziell bedroht.
„Bildungspolitische Kirchtürme“ an der Bergstraße
Man muss ja die bildungspolitischen Konzepte der Stuttgarter Landesregierung nicht alle gut finden, aber dort sitzen schließlich auch Fachleute, bei denen gewisse Grundsätze was sinnvolle Schulgrößen anbelangt, unstrittig sind. Bereits im Februar 2007 verkündete das Kultusministerium in einer Presseerklärung, dass Hauptschulen unter 85 Schülerinnen und Schüler „gefährdet“ seien.
Dossenheimer Jurastudent im Juso-Kreisvorstand
Nein, dem Satz von Franz Müntefering, „Opposition ist Mist", können die Jusos-Rhein-Neckar nicht folgen. „Wir sehen in der Opposition die Chance, Dinge zu erneuern und eine Debatte anzustoßen", erklärte Vorsitzender Kristof Becker auf der Jahreshaupt-versammlung in Edingen-Neckarhausen. Gastredner Lothar Binding gab ihnen zudem Recht: „Die Opposition fällt uns leichter, als anderen das Regieren." Erfreut konnte Becker - der 20-Jährige aus St. Leon-Rot ist gelernter Bankkaufmann und nun wieder Schüler auf dem zweiten Bildungsweg - einen Mitgliederzuwachs von 15% feststellen.
