11.02.2019 in Fraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019 – Teil 2

 

Auf seiner letzten Sitzung im alten Jahr am 18.12.2018 verabschiedete der Gemeinderat den Haushalt für das Jahr 2019. Der 1. Teil der „Haushaltsrede“ des Fraktionssprechers der SPD Carlo Bonifer wurde am 11.01. in den Gemeindenachrichten abgedruckt. Nun veröffentlichen wir den 2. Teil:

08.01.2019 in Fraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019 – Teil 1

 

Auf seiner letzten Sitzung im alten Jahr am 18.12.2018 verabschiedete der Gemeinderat den Haushalt für das Jahr 2019. Die „Haushaltsrede“ des Fraktionssprechers der SPD Carlo Bonifer veröffentlichen wir in mehreren Teilen.

22.06.2018 in Fraktion

Beschlussantrag: Unterführung Autobahnzubringer/Großmarkthalle

 
Unterführung Autobahnzubringer/Großmarkthalle

Dossenheim (fh) - Im November 2014 legte die SPD-Fraktion dem Gemeinderat den folgenden Antrag zur Abstimmung vor:

Antrag „Sicherheitsmarkierung Unterführung Autobahnzubringer/Großmarkthalle“

 

08.06.2018 in Fraktion

Beschlussanträge der SPD-Gemeinderatsfraktion: Schulsozialarbeit

 

Dossenheim (fh) - Im April 2014 legte die SPD-Fraktion dem Gemeinderat den folgenden Antrag zur Abstimmung vor:

Antrag „Schulsozialarbeit an beiden Dossenheimer Grundschulen“ 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Schulsozialarbeiterstelle für beide Dossenheimer Grundschulen einzurichten. Die Schulsozialarbeiter/in soll zu einem Anteil von je 40% - also insgesamt 80% - beschäftigt werden.

Der Antrag der SPD-Fraktion war erfolgreich: Zurzeit ist ein Schulsozialarbeiter 2 Tage an der Neubergschule und 2 Tage an der Kurpfalzschule beschäftigt.

29.05.2018 in Fraktion

Beschlussanträge der SPD-Gemeinderatsfraktion

 
Kreuzung Boschstr./Autobahnzubringer

Dossenheim (fh) - Der Gemeinderat ist das beschließende Organ der Gemeinde. Die Gemeindeverwaltung oder die Gemeinderatsfraktionen der Parteien müssen dem Gemeinderat Beschlussanträge zu bestimmten politischen Projekte vorlegen, die nur dann verwirklicht werden können, wenn der Gemeinderat mehrheitlich zustimmt.
In einem Rückblick werden wir die Beschlussanträge der SPD-Fraktion der letzten vier Jahre und deren „Schicksal“ vorstellen.
Im Januar 2014 legte die SPD-Fraktion dem Gemeinderat den folgenden Antrag zur Beschlussfassung vor:


Fußgänger- und fahrradfreundliche Überquerung der Kreuzung Boschstr./Autobahnzubringer

 

08.05.2018 in Fraktion

„VRN-Nextbike“- Fahrradleihsystem kommt nach Dossenheim

 
VRN-Nextbike-Station

Dossenheim (fh) - Bereits im Dezember 2016 stellte die SPD-Fraktion im Gemeinderat den Antrag zur „Einrichtung einer Fahrradleihstation im Rahmen des VRN-Nextbike-Fahrradleihsystems am OEG-Bahnhof“. Dieser Antrag wird nun umgesetzt. Mehrheitlich stimmte der Gemeinderat für die Erstellung von sieben Leihstationen in Dossenheim.
 

09.04.2018 in Fraktion

Investitionsstau abbauen: Anträge der SPD Dossenheim in der Rede zum Haushalt 2018

 

Grundsätzlich finden wir eine gute finanzielle Ausgangslage für den Haushalt 2018 vor. Der Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen 2017 und die mittelfristige Finanzplanung zeigen: Risiken sind nicht ausgeschlossen und die Gemeinde kann nicht immer auf planbare Einnahmen hoffen. Die Kommunen haben in den vergangenen Jahren erheblich Zusatzaufgaben bekommen, die einen finanziellen Mehraufwand erfordern. Wir wollen, daß das Land Baden-Württemberg die Kommunen unterstützt bei ihrer Bewältigung wichtiger Aufgaben, wie: soziale Gerechtigkeit und Integration, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, kostengünstige Bildungszugänge, Stärkung der Vereine und andere wichtige Integrationsfaktoren, die von den Rathäusern bewältigt werden und dafür jede Unterstützung benötigen. Die wichtigste Aufgabe für 2018 ist die Umsetzung geplanter und auch schon finanzierter Projekte. Dazu hat die SPD-Fraktion Anträge eingebracht, u.a. zur bürgerfreundlichen Gestaltung der Raumänderungen im Rathaus, Verkehrslenkungsmaßnahmen, Hochwasserschutz, Erhaltung der Parkflächen, und vieles mehr. Näheres hierzu haben wir in unserer Haushaltsrede ausgeführt:

 

 

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Ansprechpartner:

Matthias Stammler

 

 

 

 

 

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