"Wählst du schon oder überlegst du noch?" - Fachkonferenz zur Kommunalwahl 2019
Brühl (pgb/ts) - Voraussichtlich am 26. Mai 2019 haben wir Bürger*innen die Möglichkeit, unsere Gemeinderät*innen für Dossenheim und die Kreisrät*innen des Rhein-Neckar-Kreises zu wählen. Unsere Vorsitzenden Petra Gehrig-Beyrer und Sascha Miltner nahmen im Juni an der Fachkonferenz der SPD Rhein-Neckar zur Kommunalwahl 2019 in Brühl teil. Sie nehmen von dort viele Anregungen und Tipps mit.
Beschlussanträge der SPD-Gemeinderatsfraktion: Schulsozialarbeit
Dossenheim (fh) - Im April 2014 legte die SPD-Fraktion dem Gemeinderat den folgenden Antrag zur Abstimmung vor:
Antrag „Schulsozialarbeit an beiden Dossenheimer Grundschulen“
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Schulsozialarbeiterstelle für beide Dossenheimer Grundschulen einzurichten. Die Schulsozialarbeiter/in soll zu einem Anteil von je 40% - also insgesamt 80% - beschäftigt werden.
Der Antrag der SPD-Fraktion war erfolgreich: Zurzeit ist ein Schulsozialarbeiter 2 Tage an der Neubergschule und 2 Tage an der Kurpfalzschule beschäftigt.
Stolpersteine
Dossenheim (fh) - Wie in der letzten Ausgabe der Gemeindenachrichten berichtet, setzen sich die beiden christlichen Kirchen Dossenheims für die Verlegung von „Stolpersteinen“ ein. Diese Aktionen gehen auf eine Idee des Künstlers Gunter Demnig zurück. Er möchte damit an die Opfer der NS-Zeit erinnern, indem er vor ihrem letzten selbstgewählten Wohnort Gedenktafeln aus Messing ins Trottoir einlässt. Inzwischen liegen Stolpersteine in 1265 Kommunen Deutschlands und in einundzwanzig Ländern Europas. „Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist“, zitiert Gunter Demnig den Talmud. Mit den Steinen vor den Häusern wird die Erinnerung an die Menschen lebendig, die einst hier wohnten. Auf den Steinen steht geschrieben: Hier wohnte … ein Stein. ein Name. ein Mensch. Der SPD-Ortsverein unterstützt daher grundsätzlich die Verlegung von „Stolpersteinen“.
Beschlussanträge der SPD-Gemeinderatsfraktion
Dossenheim (fh) - Der Gemeinderat ist das beschließende Organ der Gemeinde. Die Gemeindeverwaltung oder die Gemeinderatsfraktionen der Parteien müssen dem Gemeinderat Beschlussanträge zu bestimmten politischen Projekte vorlegen, die nur dann verwirklicht werden können, wenn der Gemeinderat mehrheitlich zustimmt.
In einem Rückblick werden wir die Beschlussanträge der SPD-Fraktion der letzten vier Jahre und deren „Schicksal“ vorstellen.
Im Januar 2014 legte die SPD-Fraktion dem Gemeinderat den folgenden Antrag zur Beschlussfassung vor:
Fußgänger- und fahrradfreundliche Überquerung der Kreuzung Boschstr./Autobahnzubringer
„VRN-Nextbike“- Fahrradleihsystem kommt nach Dossenheim
Dossenheim (fh) - Bereits im Dezember 2016 stellte die SPD-Fraktion im Gemeinderat den Antrag zur „Einrichtung einer Fahrradleihstation im Rahmen des VRN-Nextbike-Fahrradleihsystems am OEG-Bahnhof“. Dieser Antrag wird nun umgesetzt. Mehrheitlich stimmte der Gemeinderat für die Erstellung von sieben Leihstationen in Dossenheim.
Gegen Rechtspopulismus, Rassismus und Antisemitismus
Berlin (fh) - Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität - unter diesem Motto rief der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zu den Kundgebungen am 1. Mai auf. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten steht die Würde des Menschen im Mittelpunkt: frei und gleich an Rechten und selbstbestimmt das eigene Leben gestalten zu können. Das muss auch in der sich rasant wandelnden Arbeitswelt gelten.
